Herr Heiko Dobel, Hannover, führt im Rahmen seiner medienwissenschaftlichen Diplomarbeit eine Online-Befragung unter den Rechtsanwälten durch, die über eine eigene Kanzlei-Homepage im Internet verfügen. Er möchte dabei herausfinden, welche Standards sich bei den Internetauftritten von Kanzleien herausgebildet haben und welche Erwartungen Anwälte mit einer eigenen Präsenz im Internet verbinden. Anwältinnen und Anwälte mit eigener Homepage lädt er ein, anonymisiert einige Fragen zu beantworten und ihn bei seiner Diplomarbeit zu unterstützen. Wer an der Umfrage teilnimmt, erhält im Anschluß die Möglichkeit, sich das Gesamtergebnis zusenden zu lassen.
Nach aktueller Meldung aus dem Virtuellen Datenschutzbüro bei datenschutz.de ist am 05.03.2003 ein US-Gesetz in Kraft getreten, das es allen ausländischen Fluglinien in bzw. aus den USA vorschreibt, ihr Buchungssystem für die US- Zollbehörden zu öffnen. Die Vorschriften der EG-Datenschutzrichtlinie, die gerade bei Datentransfers in Länder außerhalb der EU hohe Voraussetzungen vorschreibt, seien dabei allem Anschein nach schlicht ignoriert worden. Datenschutz.de bietet neben einem Newsticker auch Informationsmaterial zum Thema und einige weitere Hilfestellungen und Verweise an.
Joerg Heidrich,
Justiziar des Heise Zeitschriften Verlages und
Rechtsanwalt in Hannover, diskutiert in einem Artikelausschnitt bei
Heise-online Datenschutzfragen zum erstaunenden Funktionieren der bei
deutschen Unternehmen erhaltenen Paßwörter bei deren
ausländischen Filialen. Als Beispiele werden Ebay oder Amazon
genannt. Was auf den ersten Blick wie reine Kundenfreundlichkeit
wirke, werfe eine ganze Reihe von datenschutzrechtlichen Fragen auf.
Von jeher problematisch sei die Weitergabe von Daten in die USA, die
über keinen entsprechenden Schutzstandard verfügten und
nicht einmal ein nationales Datenschutzgesetz kennen. Als
uneingeschränkt vertrauenswürdig gelten bislang nur die
EU-Mitgliedsstaaten sowie eine Reihe weiterer Länder wie die
Schweiz, Ungarn, Norwegen und Kanada.
http://www.heise.de/ix/artikel/2003/05/096/
Um die Informationsfreiheit mehr in den Mittelpunkt der öffentlichen Wahrnehmung zu rücken, hat die Arbeitsgemeinschaft der Informationsbeauftragten Deutschlands (AGID) 2003 als Jahr der Informationsfreiheit ausgerufen. In dessen Rahmen planen die vier deutschen Informationsbeauftragten neben anderen Aktivitäten auch vier größere Veranstaltungen mit unterschiedlichen Schwerpunkten. Eine Übersicht zu den Veranstaltungen findet sich auf der gemeinsamen Website bei datenschutz.de beziehungsweise direkt bei:
http://www.informationsfreiheit.de/info_allgemein/aktuell/veranstaltungen/infojahr2003.htm
Seit dem 25.04.03 können Anrufer mit gesonderten Vorwahlen im Call-by-Call-Verfahren auch Ortsgespräche an der Telekom vorbei führen. Eine Preselection-Möglichkeit im Ortsnetz soll es dagegen erst zum 9. Juli geben. Angeblich tummeln sich bereits mehr als 20 Telekom-Konkurrenten im Ortsnetz. Eine erste Übersicht von Tarifen gibt die folgende Adresse.
http://www.heise.de/newsticker/data/uma-24.04.03-000/
Gesetzestexte und Hintergründe (Broschüre “Neue Chancen - neue Pflichten") mit wichtigen Neuerungen für Arbeitslose und Leistungsempfänger (Hartz-Konzept) sind auf der Homepage der Arbeitsämter abrufbar. Die gesamten Gesetze des SGB erhält man auf der Seite des Bundesministeriums für Arbeit.
http://www.arbeitsamt.de/hst/aktuelles/index.html
und
http://www.bma.bund.de/download/gesetze_web/gesetze.htm
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